Das Bundespatentgericht hob die Anordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Löschung der deutschen Wortmarke “Black Friday” weitgehend auf.
Der Ende November stattfindende “Black Friday Sale” erlebt seit Jahren einen Boom und lässt die Kassen klingeln. “Aufgrund des Erfolgs der Verkaufsveranstaltung wollten zahlreiche Unternehmen, wie etwa PayPal, ECE und Shopware, die geschützte Marke Black Friday löschen lassen”, erklärt Konrad Kreid, Geschäftsführer der Black Friday GmbH, die seit 2016 die Nutzungsrechte der Wortmarke “Black Friday” besitzt, die der Super Union Holdings Ltd. gehört.
Mit dem Urteil folgte das Gericht im Wesentlichen der Argumentation der Markeninhaberin, nach der “Black Friday” im Jahr der Markenanmeldung nicht ausreichend bekannt gewesen sei. Das Gericht ließ allerdings eine Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof zu. Die Black Friday GmbH darf somit auch künftig gültige Sub-Lizenzen an ihre Partner erteilen, sodass diese die geschützte Wortmarke “Black Friday” am deutschen Markt nutzen können. “Alle Black Friday Sale Partner erhalten seitdem eine gültige Unterlizenz und sind somit bei Verwendung der geschützten Marke auf der rechtlich sicheren Seite”, so Geschäftsführer Kreid (Quelle: fashionnetwork.com).
Mit dem Urteil folgte das Gericht im Wesentlichen der Argumentation der Markeninhaberin, nach der “Black Friday” im Jahr der Markenanmeldung nicht ausreichend bekannt gewesen sei. Das Gericht ließ allerdings eine Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof zu. Die Black Friday GmbH darf somit auch künftig gültige Sub-Lizenzen an ihre Partner erteilen, sodass diese die geschützte Wortmarke “Black Friday” am deutschen Markt nutzen können. “Alle Black Friday Sale Partner erhalten seitdem eine gültige Unterlizenz und sind somit bei Verwendung der geschützten Marke auf der rechtlich sicheren Seite”, so Geschäftsführer Kreid (Quelle: fashionnetwork.com).
Keine Kommentare