Corona-Gipfel mit Kanzlerin Merkel: Shutdown verlängert!

03. Mrz. 2021 19:37 Tina Gaedt Wirtschaft

Merkel sagte zu Beginn der Verhandlungen, es sei ein "wichtiger Tag". (Credit: Alexandros Michailidis / Shutterstock.com)

Ab 14.30 Uhr trafen sich die Länder-Regierungschefs am Mittwoch (3. März) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Corona-Gipfel per Videoschalte.

Im Vorfeld hatten sich die Ministerpräsidenten ohne die Kanzlerin besprochen. Die Corona-Beratungen von Bund und Ländern – das sind die aktuellen Ergebnisse nach der 9-Stunden-Sitzung:

Die Öffnungen werden in 5 Schritten erfolgen: Zuerst dürfen – wie bereits geschehen – Schulen und Friseure öffnen. Die weiteren Schritte erfolgen bei sinkenden Inzidenzen von unter oder über 50 pro 100.000 Menschen. Zwischen den einzelnen Schritten liegen immer 14 Tage. Sollte die Inzidenz in diesem Zeitraum wieder auf 100 steigen, geht es einen Schritt wieder zurück.

Weniger strenge Kontaktbeschränkungen: Treffen von bis zu fünf Mitgliedern zweier Haushalte. In Regionen mit einer 7-Tage-Inzidenz von unter 35 Neuinfektionen pro Woche sollen weitere Kontakte erlaubt sein: Dann sollen private Zusammenkünfte mit zwei weiteren Haushalten mit zusammen maximal zehn Personen erlaubt sein – Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.

Die Änderungen zu den Kontaktbeschränkungen sehen eine “Notbremse” vor, mit der die Lockerungen wieder aufgehoben werden können: Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, gelten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die aktuell geltenden Regeln wieder. Dann wird die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt.

Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte sollen in allen Bundesländern öffnen. Voraussetzung sind geeignete Hygienekonzepte.
Der Einzelhandel darf ab dem 8. März wieder öffnen, wenn die Inzidenz unter 50 pro 100.000 Einwohner liegt. Liegt er bei über 50 ist „Click&Meet” erlaubt. Dann dürfen die Kunden einen Termin im Laden ausmachen. Bei einer Inzidenz von mehr als 100 über drei Tage in Folge muss wieder geschlossen werden.
Fahr- und Flugschulen können öffnen – Kunden müssen einen negativen Test vorweisen.
Neben den Impfungen sollen die Testungen ausgeweitet werden. Jeder Bürger bekommt ab dem 8. März einen kostenlosen Schnelltest pro Woche. Die lokalen Testzentren stellen dafür die erforderliche Infrastruktur zur Verfügung. InSchulen und Kitas sollten auch die einfacher anzuwendenden Selbsttests genutzt werden. Zur Beschaffung dieser Tests werde eine Taskforce gegründet. Ob Arbeitgeber Tests für ihre Mitarbeiter bezahlen müssen, ist noch unklar. Die Bundesregierung wird Gespräche dazu am morgigen Freitag fortsetzen.
Sport mit bis zu zehn Personen im Außenbereich ist möglich.