Der US-Techkonzern Apple hat Ärger am Hals. Angeblich wurden für Smartphones, Uhren und Tablets fremde Patente genutzt. Der Konzern könnte 1,5 Mrd. Dollar Strafe zahlen.

Nach Ansicht eines Gerichts hat Apple für schnelle Datenübertragung fünf Patente der Firma Firma Optis Wireless Technology verletzt – und soll dafür zahlen. Apple will sich gegen das Urteil wehren. Apple soll in seinen Smartphones, Uhren und Tablets fremde 4G-Technologie verbaut haben. Ein Gericht in Texas hat sich dieser Ansicht der Kläger angeschlossen – und den Konzern zur Zahlung von gut einer halben Milliarde Dollar verurteilt. Aber: Die Geschworenen befanden, dass Apple die Patente bewusst verletzt habe. Damit kann der Richter die Summe verdreifachen.

4G (in Deutschland LTE) ist die aktuell am meisten verbreitete Technologie für schnelle Datenübertragung im Mobilfunk. Apple kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen und fand deutliche Worte: „Solche Klagen von Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren, dienen nur dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden”, sagte ein Sprecher. In einem weiteren Prozess gab es zeitliche Verzögerungen. Ebenfalls in Texas war der Konzern zur Zahlung von 503 Millionen Dollar an die Firma VirnetX für die Nutzung von Patenten verurteilt worden. Ein Berufungsgericht fand aber Fehler bei der Berechnung des Betrags und ordnete einen neuen Prozess an, der im Herbst beginnen soll.