Bundes-Notbremse: Click & Collect bleibt!

21. Apr. 2021 15:52 Tina Gaedt Wirtschaft

Trotz Bundes-Notbremse soll Click & Collect weiter möglich sein. (Credit: Bihlmayer Fotografie / Shutterstock.com)

Der Bundes-Lockdown kommt! Der Bundestag hat die „Bundes-Notbremse“ beschlossen und der Bundesrat hat sie ebenfalls durchgewunken.

Die bundeseinheitliche Corona-Notbremse hat die parlamentarischen Hürden genommen: Im Bundestag wurde das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. Der Bundesrat hat ebenfalls zugestimmt.

Die Notbremse legt bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Corona-Gegenmaßnahmen fest. Bei hohen Infektionszahlen sollen weitgehende Ausgangsbeschränkungen von 22 Uhr bis 5 Uhr greifen. Auch ein Stopp von Präsenzunterricht und strengere Bestimmungen für Geschäfte sollen dem Eindämmen der Neuinfektionen dienen.

Die Vorschriften könnten frühestens ab Samstag greifen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muss das Gesetz noch unterzeichnen, und es muss noch offiziell verkündet werden.

Die beschlossene Corona-Notbremse sieht der Handelsverband Deutschland (HDE) kritisch: Die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes setzt ab einer Inzidenz von 100 auf die Schließung oder massive Einschränkungen für die meisten Nicht-Lebensmittelhändler, obwohl längst wissenschaftlich belegt ist, dass der Einkauf nur mit einem geringen Infektionsrisiko verbunden ist. Um eine erfolgreiche Bekämpfung der Pandemie sicherzustellen, fordert der HDE deshalb, dass die Corona-Maßnahmen zielgenau dort ansetzen sollten, wo die Infektionsrisiken am höchsten sind. Positiv bewertet der HDE, dass nun zumindest bis zu einer Inzidenz von 150 der Einkauf mit negativem Test möglich bleibt und Click & Collect unabhängig von den Corona-Werten stattfinden kann.