Handel: Scharfe Kritik an Bundes-Notbremse

Trotz Bundes-Notbremse soll Click & Collect weiter möglich sein. (Credit: Bihlmayer Fotografie / Shutterstock.com)

Trotz Bundes-Notbremse soll Click & Collect weiter möglich sein. (Credit: Bihlmayer Fotografie / Shutterstock.com)

Die Pläne der Bundesregierung für einen härteren Lockdown im Einzelhandel bei hohen Corona-Inzidenzzahlen stoßen in der Branche auf harte Kritik.


Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stefan Genth, sagte der Deutschen Presse-Agentur: “Es ist nicht zu verstehen, warum sich das Bundeskabinett entgegen wissenschaftlicher Erkenntnisse für Verschärfungen zulasten des Einzelhandels im Infektionsschutzgesetz entschieden hat.”


Angesichts der Tatsache, dass vom Einzelhandel nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts nachweislich keine erhöhte Infektionsgefährdung ausgehe, seien die im Gesetzentwurf vorgesehenen zusätzlichen Beschränkungen des Einzelhandels völlig unverhältnismäßig und unter dem Gesichtspunkt der Pandemiebekämpfung auch nicht zielführend.

Die gestern von der Bundesregierung beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes sehen unter anderem vor, dass bei einer höheren Inzidenz die meisten Läden sowie die Gastronomie nicht öffnen dürfen. Ausgenommen werden sollen der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte und Gartenmärkte. Hier sollen Abstand- und Hygienekonzepte gelten.

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